Geistiges Eigentum - Urheberrecht

 

Dieser Auszug wurde mit freundlicher Genehmigung von Urheberrecht.de veröffentlicht.

Geistiges Eigentum und Urheberrecht
(betrifft auf dieser Homepage Musik, Texte, Titel, Videos und Bilder)

Den Schutz für geistiges Eigentum gewährt das Urheberrecht allerdings nur bei Werken aus den Bereichen der Literatur, Wissenschaft und Kunst. In § 2 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) werden folgende Werkarten aufgeführt, die durch das Urheberrecht geschützt werden:

Sprachwerke, wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme
Werke der Musik
pantomimische Werke einschließlich der Werke der Tanzkunst
Werke der bildenden Künste einschließlich der Werke der Baukunst und der angewandten Kunst und Entwürfe solcher Werke
Lichtbildwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Lichtbildwerke geschaffen werden
Filmwerke einschließlich der Werke, die ähnlich wie Filmwerke geschaffen werden
Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen

Für diese verschiedenen Werkarten räumt das Urheberrecht dem Schöpfer geistige Eigentumsrechte ein. Als Urheber ist er somit alleinig im Besitz der Urheberpersönlichkeits- und der Verwertungsrechte. Er darf somit als einzige Person darüber entscheiden, wann und in welcher Form sein Werk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Zudem kann der Urheber bestimmen, inwieweit er mit seinem Werk in Verbindung gebracht werden will und die Kennzeichnung dafür aussehen soll.
Ziel des Urheberrechts ist – neben der Förderung von kulturellen Erzeugnissen – auch die Gewährleistung einer angemessene Vergütung des Schöpfers und der Schutz gegen Verstöße gegen das Urheberrecht.

Welche Möglichkeiten es gibt, gegen eine Urheberrechtsverletzung vorzugehen, wird ebenfalls im UrhG definiert.

Maßnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen

Ein geistiges Eigentumsrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken besitzt nur der Schöpfer. Als Urheber kann dieser zum Schutz seiner Werke auch gegen widerrechtliche Urheberrechtsverletzungen vorgehen. Um gegen das Stehlen des geistigen Eigentums vorzugehen, räumt der Gesetzgeber im UrhG verschiedene Optionen ein.

Häufig erfolgt bei einem Verstoß gegen die Schutzrechte des Urheberrechts der Versand einer Abmahnung. Dabei handelt es sich um eine außergerichtliche Einigung aus dem Zivilrecht, die es dem Opfer gleichzeitig erlaubt diverse Ansprüche geltend zu machen. Mögliche Ansprüche können dabei folgende sein:

Anspruch auf Unterlassen
Anspruch auf Schadensersatz
Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
Anspruch auf Auskunft

Die Empfänger von Abmahnungen richten ihr Hauptaugenmerk in der Regel auf die Schadensersatzforderungen, verlangen diese doch in der Regel hohe Summen. Allerdings bewerten Anwälte das Gefahrenpotenzial des Unterlassungsanspruches als deutlich höher. Denn der Anspruch auf Unterlassung wird durch eine sogenannte Unterlassungserklärung – einen lebenslang gültigen Vertrag – geltend gemacht.

 

Auch wenn die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung unscheinbar wirkt, sollten Sie diese genau prüfen bzw. von einem kundigen Anwalt für Urheberrecht überprüfen lassen. Denn die teilweise schwer verständlichen Formulierungen können weitreichende Folgen haben und nicht im Verhältnis zur vorgeworfenen Tat stehen.

Wird durch eine widerrechtliche Verwertung von urheberrechtlichen Werken gegen das Recht am geistigen Eigentum verstoßen, kann dies aber auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Möglich ist das dann, wenn der Geschädigte einen Antrag auf Strafverfolgung stellt, denn eine automatische Strafverfolgung findet beim Urheberrecht in der Regel nicht statt.

Laut UrhG wird bei der Höhe der Sanktionen unterschieden zwischen Privatpersonen und Gewerbetreibenden. Bei Privatpersonen kann beim Diebstahl des geistigen Eigentums als Strafe sowohl eine Geldstrafe als auch eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren drohen. Diente die Urheberrechtsverletzung einer gewerblichen Nutzung, kann die Freiheitsstrafe sogar bis zu fünf Jahre umfassen.

(...) mehr zum Geistigen Eigentum finden Sie unter Urheberrecht.de

 

 

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